Am Freitagabend haben die Polizei, der Zoll, das Finanzamt sowie der Ordnungsdienst der Stadt Solingen eine groß angelegte Kontrolle von Gewerbeobjekten durchgeführt. Im Fokus der konzertierten Aktion stand der Verdacht, dass diese Lokale für Aktivitäten der Clankriminalität genutzt werden könnten.
Die breit angelegten Kontrollen begannen um 18:10 Uhr und umfassten mehrere Lokale, darunter Kioske, Shisha-Bars und Barber-Shops. Ziel war es, illegale Strukturen aufzudecken und gleichzeitig das Sicherheitsgefühl der Solinger Bevölkerung zu stärken. Die beteiligten Behörden nutzten die rechtlichen Möglichkeiten ihrer jeweiligen Zuständigkeitsbereiche konsequent aus.
Verstöße festgestellt, Gewerbeobjekte geschlossen
Im Rahmen der Kontrollen wurden zahlreiche Verstöße festgestellt. Insgesamt wurden sieben Strafanzeigen erstattet, darunter wegen des Verdachts auf das Vorenthalten von Arbeitsentgelt, illegalen Aufenthalt und Steuervergehen im Zusammenhang mit der Tabaksteuer. Zudem ergingen 23 Ordnungswidrigkeitenanzeigen, unter anderem wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz, den Jugendschutz und die Gewerbeordnung.
Besonders gravierend waren die Hygiene-Verstöße in zwei Gewerbeobjekten, die daraufhin geschlossen und versiegelt werden mussten. Darüber hinaus wurde ein Pass aufgrund eines Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz sowie ein Kraftfahrzeug im Zusammenhang mit einer Steuerstraftat sichergestellt.
Fortsetzung der Maßnahmen geplant
Die Polizei kündigte an, auch in Zukunft gemeinsam mit den anderen Behörden verstärkt gegen Clankriminalität vorzugehen. Ähnliche Kontrollen sollen in regelmäßigen Abständen durchgeführt werden, um kriminellen Strukturen entgegenzuwirken und die Sicherheit in Solingen weiter zu verbessern.
