[SG] Corona: Stadt trifft Entscheidungen für das Öffentliche Leben

Kulturveranstaltungen werden verschoben und abgesagt, der Sport ruht, Eishalle und Bäder geschlossen.

Am Freitag hat der Krisenstab der Stadt Solingen angesichts der aktuellen Corona-Krisenlage ganztägig beraten, um weitreichende Entscheidungen für das öffentliche Leben in Solingen zu treffen – unterstützt von entsprechenden Beschlüssen und Empfehlungen des Bundes und des Landes.

Derzeit gibt es in Solingen 6 bestätigte Fälle von Infektionen mit dem Coronavirus. Eine weitere Person, die zeitweise in Österreich war, ist am Freitag positiv getestet worden. Hier werden nun alle Kontakte ermittelt, um den Kreis möglicher Verdachtspersonen einzugrenzen und zu testen bzw. vorläufig zu isolieren.

Schulen
Nachdem das Land Nordrhein-Westfalen verfügt hat, ab Montag, 16. März, alle Schulen bis zu den Osterferien zu schließen, wird dieser Beschluss auch in Solingen umgesetzt. Montag und Dienstag können Schülerinnen und Schüler noch zur Schule geschickt werden, Schulpflicht besteht aber nicht mehr.

Kindertagesstätten
Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen bleiben bereits ab Montag, 16. März, geschlossen. Es gilt ein Betretungsverbot. Näheres für die Notfallbetreuung regelt eine Prioritätenliste der Stadt, die unter Beachtung von Regelungen des Landes erstellt wird und die heute noch den Trägern zugeschickt wird (siehe „Betreuung).

Betreuung
Die Verwaltungsbereiche Schule und Jugend der Stadt Solingen haben in Zusammenarbeit mit dem Schulamt ein Konzept für die Notbetreuung für Kinder im Elementarbereich sowie in den Klassen 1 bis 6 vorbereitet. Dieses wird vorbehaltlich weiterer Vorgaben der Landesebene angepasst und zeitnah veröffentlicht.

Im Erlass des Landes heißt es, dass es Ausnahmen geben soll – und zwar für Kinder, deren Eltern nachweisen, dass sie in kritischen Infrastrukturen arbeiten. Beispiele hierfür sind etwa:

Ärztinnen und Ärzte, Pflegepersonal und weiteres Personal, das notwendig ist, um intensivpflichtige Menschen zu behandeln,

Eltern, die in Bereichen der öffentlichen Ordnung oder anderer wichtiger Infrastruktur arbeiten.

https://youtu.be/9VH5FLMswlU

Veranstaltungen

• Für den Gaukler-Markt auf Schloss Burg hat die Stadt am Freitag eine Verfügung erlassen, die Veranstaltung einzustellen. Er findet damit am Samstag und Sonntag nicht mehr statt.
• Alle großen Kultur- und Sportveranstaltungen sind vorerst bis zum Ende der Osterferien verschoben oder abgesagt. An diesem Wochenende sind die Veranstaltungen „Pariser Leben“ und „Japanisches Trommeln“ im Theater betroffen. Für die Trommelveranstaltung wird nach einem Ersatztermin gesucht. Karten sollen in jedem Fall aufbewahrt werden, um sie eventuell als Gutschein zu nutzen oder sich zu einem späteren Zeitpunkt das Geld erstatten zu lassen. Die Stadt wird sich hier zum gegebenen Zeitpunkt melden.
• Die Kulturnacht wird nicht im bekannten Format stattfinden. Es laufen jedoch Überlegungen, ob sich vielleicht einzelne Konzerte oder Künstlerauftritte via Radio und Internet übertragen lassen.
• Der Fußball-Spielbetrieb ist bis zum 19. April abgesagt, auch Handballspiele werden nicht ausgetragen.
• Die Stadt empfiehlt allen Sportvereinen, den Trainingsbetrieb in allen Hallen und auf allen Freiluftsportplätzen vorerst ruhen zu lassen.
• Die Bäder Vogelsang und Klingenbad bleiben ab sofort geschlossen.
• Auch die Eishalle stellt den Betrieb ein.
• Das Kulturzentrum hat seine Ü-40-Party und alle Veranstaltungen der kommenden Woche abgesagt.
• Dem Betreiber des Lumen-Kinos empfiehlt die Stadt die vorläufige Schließung.
• Das Mildred-Scheel-Berufskolleg hat sein geplantes Schauspiel abgesagt.
• Der Tanzsportverband hat seine Großveranstaltung (Klingenhalle) am Wochenende abgesagt.
• Abgesagt hat der Verein Velo Solingen auch das Mountainbike-Rennen am Halfeshof.
• Das Spielfest auf dem Engelsberger Hof (26. April) ist ebenfalls bereits abgesagt.
• Auch die Stadtbibliothek, Volkshochschule (VHS) und die Städtische Musikschule bleiben geschlossen.
• Museen bleiben geschlossen.
• Eine Übersicht über weitere Absagen siehe unten.

Technische Betriebe
Es werden Notfallpläne für Bereiche der Technischen Betriebe (TBS) erarbeitet, die dringend in Betrieb bleiben müssen – wie zum Beispiel: Müllabfuhr, Müllheizkraftwerk, Straßenreinigung, Bestattungswesen und der Betrieb des Glasfasernetzes.

Ab Dienstag, 17. März, wird das Müllheizkraftwerk (MHKW) für privaten Anlieferungsverkehr geschlossen. Das MHKW ist nicht nur für die Beseitigung des Hausmülls zuständig, sondern auch für die Fernwärmeversorgung (z.B. des Städtischen Klinikums). Risiken für Ansteckungen sollen auch hier minimiert werden..

Die Müllabfuhr fährt weiter.

Das Entsorgungs-Zentrum Bärenloch bleibt bis auf weiteres geöffnet.

Sparkasse, Stadtwerke und SWS-Verkehrsbetrieb
Die Betriebe sind handlungsfähig. Der Betrieb ist gesichert.

Krankenhäuser und Altenheime
Für Alten- und Pflegeeinrichtungen hat das Land ein Besuchsverbot zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner angeordnet.
Für die Kliniken wird gebeten, die Besuche auf das absolute Mindestmaß zu reduzieren.

Kommunalpolitischer Betrieb
Der kommunalpolitische Sitzungsbetrieb wird auf das Mindestmaß reduziert. Die Ratssitzung am 26. März fällt aus, es tagt nur ein verkleinerter Haupt- und Personalausschuss.

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Weitere Absagen und Verschiebungen (bis zum Ende der Osterferien)