Drei Tage nach der Ausschreitung im Quartier Hasseldelle, bei der 30 bis 40 Menschen Einsatzkräfte der Feuerwehr und Polizei mit Feuerwerkkörpern angegriffen und beschimpft haben, will die Stadt die Ursachen an einem Runden Tisch ergründen.
Ausschreitungen waren eine spontane Entwicklung
Jan Welzel, Beigeordneter für Bürgerservice, Recht, Ordnung und Soziales der Stadt Solingen, betont, dass es sich bei den Ausschreitungen wahrscheinlich um eine spontane Entwicklung gehandelt habe. Diese konnte von den Einsatzkräften nicht vorausgesehen werden. „Auch mit einer Vielzahl an Sozialarbeitern und Ordnungskräften können bestimmte gesellschaftliche Entwicklungen wie diese nicht vorhergesehen werden.“ Sein Interesse gelte nun in erster Linie der Aufklärung der Ursachen. Dazu kündigte er einen Runden Tisch mit Vertretern des Sozialamtes, des Stadtdienstes Integration, des dort tätigen Quartiersmanagements, der Polizei, dem Stadtdienst Ordnung und Vertretern aus der Politik an. „Es gilt jetzt erst einmal die Fakten zusammenzutragen, um die Ursachen tatsächlich zu verstehen. Darauf sollten unsere Maßnahmen aufbauen.“
Stadt in der Silvester-Nacht wohl nicht unvorbereitet gewesen
Die Stadt Solingen sei in der Silvester-Nacht nicht unvorbereitet gewesen. „Der kommunale Ordnungsdienst etwa wurde in den vergangenen Jahren auf 24 Planstellen aufgestockt,“ so Dirk May, Stadtdienstleiter Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung. „Diese Personalstärke sollte aber auch jederzeit und gerade in besonderen Lagen zur Verfügung stehen,“ so May. Auch sei der kommunale Ordnungsdienst für solch extreme Einsätze wie in der Silvester-Nacht nicht ausgestattet. „Bei schwerem Landfriedensbruch ist das eindeutig Aufgabe der Polizei“, erklärt Welzel.
Mit der Einberufung eines Runden Tisches will der Beigeordnete auch die bestehende Quartiersarbeit stärken. Hier habe sich in den vergangenen Jahren bereits einiges getan, bestätigt Stefan Grohé, Stadtdienstleiter Soziales. „Es gibt keine kommunalen Streetworker. Diese gab es auch in der jüngsten Vergangenheit nicht, außer im Bereich der Jugend- und Drogenszene. Der Stadtdienst Soziales beauftragt seit vielen Jahren drei soziale Quartiersprojekte. Diese werden konstant fortgeführt und fokussieren die Hasseldelle, die Jasperstraße und die Zietenstraße.“
Integration und Steigerung der sozialen Kompetenz
Alle drei Projekte, so Grohé weiter, seien aus den Landesfördermaßnahmen „Soziale Stadt“ hervorgegangen und werden inzwischen konstant durch die Stadt Solingen mit eigenen Mitteln weiter finanziert. Träger vor Ort seien Nachbarschaftsvereine, die sich bereits langjährig im sozialen Umfeld engagiert haben. „In den Quartieren übernehmen die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter nicht nur die Funktion von Streetworkern. Sie stellen auch Maßnahmen, Projekte und soziale Angebote auf die Beine wie die Kinder- und Jugendarbeit. Dies trägt letztendlich zur Integration und Steigerung der sozialen Kompetenz bei – und somit auch zur Gewaltprävention.“ Zudem, so Grohé, sei weiteres Personal aus der Flüchtlingssozialarbeit in den Quartieren im Einsatz.
Zusätzlich befinde sich das Quartier Mitte derzeit in einer detaillierten Konzeption. „Die Förderzusage beziehungsweise die Mitbewilligung für den Förderzeitraum von acht Jahren durch das Land liegt vor. Nun wird ein geeigneter Träger gesucht. Die Ausschreibung ist bereits vorbereitet“, klärt Grohé auf.
